AGB's

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) geltend für die Notfall Praxis Zürich Hals Nasen Ohren Permanence

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Health Beauty Lifestyle AG
Notfall Praxis Zürich Hals Nasen Ohren Permanence
Schaffhauserstrasse 276
8057 Zürich
Schweiz

 

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Rechtsverhältnis zwischen Patientinnen und Patienten (nachfolgend "Patient" oder "Patientin") und der Health Beauty Lifestyle AG, Betreiberin der Notfall Praxis Zürich Hals Nasen Ohren Permanence, sowie deren medizinischem, pflegerischem und administrativem Personal.

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Die AGB gelten für sämtliche medizinischen Dienstleistungen, Notfallbehandlungen, Beratungen, Diagnostik und therapeutischen Leistungen, die ambulant in der Praxis oder per Telemedizin im Bereich der Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde (HNO) erbracht werden.

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Mit der Terminvereinbarung oder Inanspruchnahme einer Dienstleistung bestätigt der Patient, diese AGB zur Kenntnis genommen zu haben und anzuerkennen.

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2. Dienstleistungsangebot

Die Praxis bietet ambulante Leistungen im Bereich der Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde (HNO) an.
Die Praxis betreibt keine stationäre Abteilung.

Die Leistungen erfolgen nach den aktuellen medizinischen Standards, den Vorgaben der FMH, der kantonalen Gesundheitsgesetze sowie unter Einhaltung des Patientenrechtsgesetzes.

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3. Behandlungsvertrag und Aufklärung

Ein Behandlungsvertrag kommt mit der Terminvereinbarung oder dem Betreten der Praxis zustande.
Die ärztliche Aufklärung über Diagnose, Therapie, Risiken und Alternativen erfolgt gemäss den gesetzlichen Vorgaben. Der Patient verpflichtet sich, vollständige und wahrheitsgemässe Angaben zu machen.

Die Praxis behält sich das Recht vor, Behandlungen abzulehnen oder zu beenden, wenn:

• medizinische Gründe es erforderlich machen

• ein Vertrauensverlust besteht

• das Verhalten des Patienten den Praxisbetrieb oder die Sicherheit von Personal oder anderen Patienten gefährdet

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4. Terminvereinbarungen und Absagen

Termine sind verbindlich.
Bei Absagen innerhalb von 24 Stunden vor dem Termin oder Nichterscheinen behält sich die Praxis vor, dem Patienten eine Ausfallgebühr gemäss entgangenem Honorar in Rechnung zu stellen (Art. 97 OR).
Online-Termine sind bis spätestens 24 Stunden vorher kostenlos stornierbar.

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5. Honorare, Tarife und Zahlungsbedingungen

Die Abrechnung erfolgt gemäss dem TARMED-Tarif und den geltenden Bestimmungen des Kantons Zürich.
Nicht von Versicherungen gedeckte Leistungen sind vom Patienten selbst zu tragen.
Rechnungen sind innert 5 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar.
Bei Zahlungsverzug behält sich die Praxis vor, Mahngebühren sowie Verzugszinsen zu erheben.

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6. Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung

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6.1 Medizinische Leistungen

Die Praxis und deren Personal haften ausschliesslich für Schäden, die auf vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind (Art. 398 OR).
Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird im gesetzlichen Rahmen ausgeschlossen.
Keine Haftung besteht für:

• Folgen unrichtiger oder unvollständiger Angaben durch den Patienten

• Schäden infolge Missachtung ärztlicher Anweisungen

• Risiken und Komplikationen, die trotz fachgerechter Behandlung auftreten können

 

6.2 Telemedizinische Leistungen

Telemedizin erfolgt über datenschutzkonforme Systeme (z. B. HIN).
Die Praxis übernimmt keine Haftung für technische Probleme, Datenverlust oder unbefugte Zugriffe ausserhalb des Einflussbereichs der Praxis.

 

6.3 Haftung für Dritte und Hilfspersonen

Für Leistungen Dritter (z. B. Labors, Radiologie, Apotheken) haftet die Praxis nicht. Die Haftung dieser Leistungserbringer richtet sich nach deren AGB.

 

7. Schutz des Personals und des Unternehmens

 

7.1 Respektvoller Umgang

Der Patient verpflichtet sich zu einem respektvollen Umgangston gegenüber allen Mitarbeitenden.
Bei verbalen, schriftlichen oder physischen Übergriffen wird die Behandlung abgebrochen. Die Praxis behält sich zivil- und strafrechtliche Schritte vor.

 

7.2 Schutz vor Rufschädigung und Negativbewertungen

Dem Patienten ist es untersagt, falsche Tatsachenbehauptungen, Beleidigungen oder rufschädigende Äusserungen über die Praxis oder deren Mitarbeitende zu verbreiten, sei es online (z. B. Bewertungsportale, Social Media) oder offline.
Im Falle einer solchen Äusserung:

• Wird der Patient aufgefordert, die Äusserung umgehend zu löschen bzw. zu widerrufen

• Kann die Praxis eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verlangen

• Ist die Praxis berechtigt, Schadenersatzansprüche geltend zu machen (z. B. CHF 5'000 pro rufschädigender Handlung, vorbehaltlich weitergehender Forderungen)

 

7.3 Schutzmassnahmen

• Bei Wiederholungsfällen behält sich die Praxis vor, das Vertragsverhältnis zu kündigen

• Strafanzeige wird bei schwerwiegender Verleumdung, Beleidigung oder Bedrohung erstattet

• Die Praxis nutzt rechtliche Dienstleistungen zur Löschung unrechtmässiger Inhalte auf Bewertungsplattformen

 

8. Videoüberwachung (ausserhalb von Behandlungszimmern)

Zur Sicherheit des Personals und anderer Patienten setzt die Praxis im Empfangs- und Wartebereich eine Videoüberwachung ein.

• Die Videoüberwachung erfolgt gemäss den Vorgaben des revDSG

• Es werden keine Tonaufzeichnungen gemacht

• Die Daten werden ausschliesslich bei Vorfällen ausgewertet und nach maximal 30 Tagen gelöscht, sofern keine rechtlichen Gründe für eine längere Aufbewahrung bestehen

 

9. Datenschutz und Schweigepflicht

Die Bearbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäss revDSG, FMH-Standesregeln, MedBG sowie Art. 321 StGB (ärztliche Schweigepflicht).
Eine Datenweitergabe erfolgt nur bei gesetzlicher Pflicht oder ausdrücklicher Einwilligung des Patienten.
E-Mail-Kommunikation findet standardmässig über das HIN-Netzwerk statt.

 

10. Einwilligung in Datenbearbeitung und Kommunikation

Der Patient erklärt sich mit folgender Datenbearbeitung ausdrücklich einverstanden:

• Speicherung der Gesundheitsdaten für mind. 10 Jahre gemäss MedBG

• Weitergabe relevanter Daten an mitbehandelnde Ärzte, Labore, Krankenkassen und Versicherer

• Empfang von E-Mails oder SMS zu Terminerinnerungen oder organisatorischen Themen (keine Werbung)

 

11. Aufbewahrungspflichten

Gesundheitsdaten werden mindestens 10 Jahre aufbewahrt (Art. 6 MedBG).
Andere Daten werden gemäss gesetzlichen Vorgaben gelöscht, sobald deren Bearbeitung nicht mehr notwendig ist.

 

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Zürich, Schweiz.
Das internationale Privatrecht und das Wiener Kaufrecht sind ausgeschlossen.

 

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

 

14. Änderungen der AGB

Die Health Beauty Lifestyle AG behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern.
Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Dienstleistung aktuelle Version, veröffentlicht unter https://www.notfall-praxis-zuerich.ch.

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15. Externe Dienstleister für Sprechstunden

Die Notfall Praxis Zürich Hals Nasen Ohren Permanence nimmt für die Durchführung einzelner Sprechstunden und medizinischer Dienstleistungen die Dienste der intonate GmbH,
Hardturmstrasse 253, 8005 Zürich, Schweiz,
Webseite: https://www.intonate.ch
in Anspruch.

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Die intonate GmbH stellt qualifizierte Fachärzte sowie medizinisches Fachpersonal für die Durchführung dieser Leistungen zur Verfügung.

Die Zusammenarbeit erfolgt unter strikter Einhaltung der berufsrechtlichen und datenschutzrechtlichen Vorgaben der FMH, des revidierten Datenschutzgesetzes (revDSG) sowie des Medizinberufegesetzes (MedBG).

Die intonate GmbH und ihr Personal unterstehen der ärztlichen Schweigepflicht gemäss Art. 321 StGB.

Die Health Beauty Lifestyle AG bleibt vertraglich verantwortliche Betreiberin der Notfall Praxis Zürich Hals Nasen Ohren Permanence und gewährleistet die Qualität und Sorgfalt der durch intonate GmbH erbrachten Leistungen.

 

Stand: März 2025